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Fiskal- und Geldpolitik im Spannungsfeld stabilitätsorientierter Wirtschaftspolitik

Universität Luzern, Luzern, 21.11.2012

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Die Fiskalpolitik ist in verschiedenen Ländern als Folge der Finanz- und Wirtschaftskrise an die Grenzen ihrer Handlungsfähigkeit gestossen. Dies hat die an die Geldpolitik gestellten Erwartungen erhöht, etwas für die Stabilisierung der Wirtschaft und der Finanzmärkte zu tun. Tatsächlich haben Zentralbanken weltweit unkonventionelle Massnahmen ergriffen, um ihr Mandat auch unter diesen aussergewöhnlichen Umständen zu erfüllen. Dies hat dazu geführt, dass heute in verschiedenen Ländern ein Spannungsfeld zwischen Geld- und Fiskalpolitik besteht.

Um eine Wirtschaftspolitik möglichst frei von Spannungsfeldern gestalten zu können, müssen Fiskal- und Geldpolitik stabilitätsorientiert handeln. Doch wie wird das garantiert? Damit Fiskal- und Geldpolitik ihre diskretionären Spielräume nicht missbrauchen, sondern ihre Instrumente zielkonform einsetzen und dadurch eine nachhaltige Wirtschaftspolitik betreiben, müssen klare und verbindliche Regeln existieren.

In der Schweiz besteht heute - trotz des schwierigen wirtschaftlichen Umfelds - kein Spannungsfeld zwischen Geld- und Fiskalpolitik. Dafür gibt es zwei Gründe: Erstens sind die öffentlichen Finanzen sehr gesund. Zweitens war auch die Geldpolitik stets auf Stabilität bedacht. Die Schweizer Wirtschaftspolitik zeichnet sich durch «gute» Regeln und eine Stabilitätskultur aus, die sich durch die hiesigen politischen Strukturen gegenseitig begünstigen. Die Schweiz konnte dank dieser Stabilitätskultur der Krise mit soliden Finanzen und einer glaubwürdigen und wirksamen Geldpolitik entgegentreten.