Mit solidem institutionellem Rahmen zum Erfolg

26. April 2024
116. ordentliche Generalversammlung der Aktionärinnen und Aktionäre der Schweizerischen Nationalbank, Bern

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Zusammenfassung

Das Mandat der SNB ist die Gewährleistung der Preisstabilität unter Berücksichtigung der konjunkturellen Entwicklung. Preisstabilität ist zentral für das Funktionieren der Wirtschaft und für den allgemeinen Wohlstand. Für die Schweiz ist es daher entscheidend, dass die Nationalbank ihr gesetzliches Mandat erfüllt. Daran muss sie auch gemessen werden.

Die Basis der erfolgreichen Mandatserfüllung ist der institutionelle Rahmen, in dem die Nationalbank agiert. Diesen Rahmen bilden ihre Unabhängigkeit und ihr eng definierter gesetzlicher Auftrag. Der Gesetzgeber hat der Nationalbank Unabhängigkeit von politischer Einflussnahme und Partikularinteressen gewährt, damit sie auch schwierige und unpopuläre Entscheidungen treffen kann, wenn dies erforderlich ist. Eine Erweiterung des Mandats mit anderen Zielen als jenem der Preisstabilität würde die Kräfte verzetteln und unweigerlich zu Interessenskonflikten führen.

In der jüngeren Vergangenheit haben sich jedoch Forderungen gehäuft, die unsere Nationalbank verändern wollen. Die geforderten Änderungen kommen aus den unterschiedlichsten politischen und ideologischen Richtungen, fast immer zielen sie aber auf die bewährten Pfeiler. Die Nationalbank verschliesst sich auch nicht vor Kritik, sondern stellt sich dieser. Doch die Kritiker der jüngeren Vergangenheit müssen sich die Frage gefallen lassen, ob sie nicht etwas zu verändern versuchen, was gar keine Veränderung braucht. Die Nationalbank funktioniert nämlich sehr gut, und sie erfüllt ihr Mandat selbst in Krisenzeiten bestens.

Zudem bleibt die Nationalbank trotz ihres guten Leistungsausweises nicht stehen. Sie analysiert laufend die eigenen Strukturen und Prozesse und passt diese bei Bedarf an, zuletzt etwa mit der Aufstockung der Zahl der stellvertretenden Mitglieder des Direktoriums. Forderungen, welche die Unabhängigkeit der Zentralbank einschränken, oder ihren institutionellen Rahmen durch eine Verwässerung des Mandats oder durch unreflektierte Änderungen ihrer Organisationsstruktur schwächen, gefährden die Preisstabilität und dadurch letztlich auch den sozialen Zusammenhalt in unserem Land.

Die Nationalbank ist sehr gut aufgestellt, um in Zukunft ihr Mandat erfolgreich zu erfüllen. Damit dies so bleibt, gilt es für ihren bewährten und stabilen institutionellen Rahmen einzustehen.

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Beteiligte Personen

  • Barbara Janom Steiner
    Präsidentin des Bankrats

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