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Referat an der Generalversammlung

Generalversammlung der Schweizerischen Nationalbank vom 20. April 2001, 20.04.2001

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Der Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank, Jean-Pierre Roth, analysiert an der Generalversammlung die günstige wirtschaftliche Entwicklung des letzten Jahres, die von einem nur mässigen Anstieg der Teuerung begleitet war. Die Aussichten bleiben gut, obwohl das internationale Umfeld Risiken birgt. Die Erfahrungen mit dem neuen geldpolitischen Konzept stimmen die Nationalbank zuversichtlich. Die Revision des Nationalbankgesetzes ist das nächste grundlegende Vorhaben, mit dem sie sich zu befassen hat. Ihr Auftrag, der in der Verfassung nur allgemein definiert ist, wird im revidierten Gesetz klar umschrieben: Die Nationalbank soll die Preisstabilität sichern und dabei die konjunkturelle Entwicklung beachten. Die Unabhängigkeit der Nationalbank wird ebenfalls präzisiert und als Gegengewicht dazu die formelle Pflicht zur Rechenschaftsablage verankert. Während im bisherigen Gesetz die Ausschüttung des Nationalbankgewinnes geregelt war, sieht der neue Gesetzesentwurf nun zusätzlich Bestimmungen für die Ermittlung des Gewinns vor. Sie sollen der Nationalbank weiterhin ermöglichen, ausreichende Währungsreserven zu bilden.