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Fragen und Antworten zum Unternehmen Nationalbank

Welches sind die verfassungsrechtlichen Grundlagen für die Nationalbank und ihre Tätigkeit?

Die Grundlage für die Tätigkeit der Nationalbank bildet Artikel 99 der Bundesverfassung. Demnach ist das Geld- und Währungswesen Sache des Bundes, ihm allein steht das Recht zur Ausgabe von Münzen und Banknoten zu. Im Weiteren legt Artikel 99 fest, dass die Nationalbank eine Geld- und Währungspolitik im Gesamtinteresse des Landes zu führen hat, dass sie diese Aufgabe als unabhängige Zentralbank zu erfüllen hat und dass sie unter Mitwirkung und Aufsicht des Bundes verwaltet wird.

Wo werden die verfassungsrechtlichen Grundlagen für die Nationalbank konkretisiert?

Der gesetzliche Rahmen für die Nationalbank und ihre Tätigkeit ergibt sich in erster Linie aus dem Nationalbankgesetz (NBG). Das NBG konkretisiert den verfassungsrechtlichen Auftrag und die Unabhängigkeit der Nationalbank. Es umschreibt ihre Aufgaben im Einzelnen und legt fest, dass sie die Preisstabilität gewährleistet und dabei der konjunkturellen Entwicklung Rechnung zu tragen hat. Das NBG definiert als Gegengewicht zur Unabhängigkeit auch die Rechenschafts- und Informationspflicht der Nationalbank gegenüber Bundesrat, Parlament und Öffentlichkeit (Fragen und Antworten zur Unabhängigkeit der Nationalbank und ihrem Verhältnis zum Bund). Zudem überträgt der Bund im NBG der Nationalbank das Notenmonopol, d.h., nur die Nationalbank hat das Recht, schweizerische Banknoten herauszugeben.

Welche Rechtsform hat die Nationalbank?

Die Nationalbank ist als Zentralbank der Schweiz eine spezialgesetzliche Aktiengesellschaft. Es gelten die aktienrechtlichen Vorschriften des Obligationenrechts, soweit das NBG nichts anderes bestimmt. Die Nationalbank wird unter Mitwirkung und Aufsicht des Bundes verwaltet. Diese gemischte Rechtsform, die private und öffentlich-rechtliche Elemente vereinigt, wurde schon bei der Gründung der Nationalbank im Jahr 1907 gewählt und seither beibehalten.

Wem gehört die Nationalbank?

Die Mehrheit des Aktienkapitals der Nationalbank befindet sich in den Händen der Kantone und der Kantonalbanken, der übrige Teil wird überwiegend von Privaten gehalten. Die Nationalbank erfüllt mit der Geld- und Währungspolitik indes eine öffentliche Aufgabe. Sie nimmt ihren geldpolitischen Auftrag unabhängig von Bundesrat, Parlament oder anderen Stellen wahr. Entsprechend prägt eine Kombination von öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Elementen das Rechtskleid der Nationalbank, und entsprechend sind auch die Rechte der Aktionäre gesetzlich beschränkt. Ihr Reingewinn - abzüglich einer gesetzlich beschränkten Dividende - steht der öffentlichen Hand zu, d.h. Bund und Kantonen (Fragen und Antworten zu Eigenkapital und Gewinnverwendung).

Über welche Organe verfügt die Nationalbank?

Die Organe der Nationalbank sind die Generalversammlung der Aktionäre, der Bankrat, das Direktorium und die Revisionsstelle. Da es sich bei der Nationalbank um eine spezialgesetzliche Aktiengesellschaft handelt, sind die Befugnisse der Generalversammlung und des Bankrats im Vergleich zu einer privatrechtlich organisierten Aktiengesellschaft eingeschränkt.

Wie verteilt sich das Aktienkapital der Nationalbank?

Das Aktienkapital der Nationalbank beträgt gemäss NBG 25 Mio. Franken. Es ist in 100'000 vollständig liberierte Namenaktien mit einem Nennwert von je 250 Franken eingeteilt. Ende 2015 hielten Kantone, Kantonalbanken sowie andere öffentlich-rechtliche Körperschaften/Anstalten 52,4% der Aktien. Die übrigen Aktien befanden sich im Besitz von natürlichen und juristischen Personen aus der Schweiz und dem Ausland. Aktionäre sind nur dann stimmberechtigt, wenn sie im Aktienbuch eingetragen sind. Die Eintragung im Aktienbuch ist laut NBG für Privataktionäre jedoch auf höchstens 100 Stimmen beschränkt. Von den eingetragenen Aktien waren 61% im Besitz von öffentlich-rechtlichen Aktionären.

Wie kann man Aktionär der Nationalbank werden?

Die Namenaktien der Schweizerischen Nationalbank werden im "Domestic Standard" der SIX Swiss Exchange (Schweizer Börse) gehandelt und können von jeder natürlichen oder juristischen Person aus der Schweiz oder dem Ausland erworben werden. Das Börsensymbol lautet SNBN, die Valorennummer 131'926.

Warum sind die Aktien der Nationalbank an der Schweizer Börse kotiert?

Die Namenaktien der Nationalbank waren seit ihrer Gründung im Jahr 1907 an schweizerischen Börsen kotiert, was angesichts der weiten Verbreitung der Titel nahelag. Aufgrund der Kotierung ihrer Aktien - heute an der SIX Swiss Exchange - unterliegt die Nationalbank den für Emittenten verbindlichen Vorschriften der Schweizer Börse. Das NBG sieht vor, dass für den Fall der Kotierung der Aktien der Nationalbank die zuständigen Organe bei der Anwendung der Kotierungsbestimmungen die besondere Natur der Nationalbank berücksichtigen müssen, namentlich die Bestimmungen über Inhalt und Häufigkeit der finanziellen Berichterstattung sowie über die Ad-hoc-Publizität.

Wie wird diese "besondere Natur der Nationalbank" bei der finanziellen Berichterstattung berücksichtigt?

Die finanzielle Berichterstattung der Nationalbank ist nicht mit jener einer privatrechtlichen Aktiengesellschaft vergleichbar. Zweck der Nationalbank ist es nicht, Gewinne zu erzielen, die an ihre Aktionäre ausgeschüttet werden, sondern ihren von der Verfassung vorgegebenen Auftrag zu erfüllen. Die Gewinnverwendung ist zudem im NBG festgelegt. Entsprechend anders sind auch die Berichtspflichten der Nationalbank gelagert. Über die Erfüllung ihres Auftrags legt sie gegenüber Parlament und Öffentlichkeit Rechenschaft ab (Rechenschaftsbericht). Über ihre organisatorische und betriebliche Entwicklung sowie über ihr finanzielles Ergebnis gibt die Nationalbank in ihrem Finanzbericht mit Jahresbericht und Jahresrechnung Auskunft. Dieser muss vom Bundesrat genehmigt werden, bevor er der Generalversammlung der Aktionäre vorgelegt wird.

Welche Rechte haben die Aktionäre der Nationalbank?

Die Rechte der Aktionäre der Nationalbank sind im NBG geregelt (Art. 36 NBG), das Aktienrecht findet nur ergänzend Anwendung. Da die Nationalbank einen öffentlichen Auftrag wahrnimmt und unter Mitwirkung und Aufsicht des Bundes verwaltet wird, sind die Aktionärsrechte im Vergleich zu einer privatrechtlichen Aktiengesellschaft eingeschränkt. Zum einen ist das Stimmrecht der Privataktionäre auf 100 Stimmen beschränkt. Zum anderen ist der Dividendenanspruch auf höchstens 6% des Aktienkapitals, d.h. 15 Franken pro Aktie, limitiert. Damit können die Aktionäre nur in sehr begrenztem Rahmen über die Gewinnverwendung befinden - nämlich einzig über die Ausrichtung der Dividende bis zu 6%, sofern die Voraussetzungen dafür erfüllt sind, d.h., wenn die Ausschüttungsreserve nach Gewinnverwendung nicht negativ wird. Weiter unterliegen Jahresbericht und Jahresrechnung der Genehmigung durch den Bundesrat, bevor sie der Generalversammlung vorgelegt werden, und die Generalversammlung wählt nur fünf der elf Mitglieder des Bankrats.

Warum beschränkt das NBG die Dividende auf 6% des Aktienkapitals?

Die Nationalbank ist eine spezialgesetzliche Aktiengesellschaft mit öffentlichem Auftrag. Im Rahmen dieses Auftrags hat die Nationalbank das Notenmonopol inne, dank dem sie im langfristigen Durchschnitt Gewinne erwirtschaftet. Diese gehören - soweit sie nicht für die Rückstellungen für Währungsreserven benötigt werden - gemäss Verfassung und Gesetz nicht in erster Linie den Aktionären, sondern der öffentlichen Hand. Deshalb ist die Dividende per Gesetz auf 6% beschränkt, der Rest des Bilanzgewinns wird grundsätzlich an Bund und Kantone ausgeschüttet.

Werden die Kantone und Kantonalbanken auch in Zukunft die Mehrheit der Aktien der Nationalbank halten?

Die Zusammensetzung des Aktionariats der Nationalbank ist über die Jahrzehnte hinweg bemerkenswert stabil geblieben. Die Kantone halten seit der Gründung der Nationalbank einen Anteil von knapp 40% am Aktienkapital, die Kantonal- bzw. früher Emissionsbanken knapp 15%. Ende 2015 hielten öffentlich-rechtliche Aktionäre 61% der eingetragenen Aktien. Der Rest der eingetragenen Aktien entfiel auf die Privataktionäre, aufgrund der Stimmrechtsbeschränkung lag ihr Stimmrechtsanteil allerdings bei nur 21%. Der Stimmrechtsanteil der Kantone und Kantonalbanken sowie anderer öffentlich-rechtlicher Körperschaften/Anstalten betrug folglich 79%. Das ermöglicht diesen öffentlich-rechtlichen Aktionären ein - im Rahmen der gesetzlich vorgegebenen Einschränkungen - substanzielles Mitwirkungsrecht an der Nationalbank.

Könnte die Nationalbank von einem (ausländischen) Privatinvestor übernommen und dann fremdgesteuert werden?

Die Mitwirkungs- und Vermögensrechte der Aktionäre der Nationalbank sind gesetzlich stark eingeschränkt. Dazu kommt für Aktionäre, die nicht dem schweizerischen öffentlich-rechtlichen Sektor angehören, die Stimmrechtsbeschränkung auf 100 Aktien. Seit Anfang der 1990er-Jahre befinden sich auch ausländische Aktionäre unter den Privataktionären, ihr Anteil am eingetragenen Aktienkapital betrug Ende 2015 14%, ihr Stimmrechtsanteil jedoch nur 1,44%.

Warum hält der Bund keine Aktien der Nationalbank?

Da die Nationalbank eine öffentliche Aufgabe erfüllt, wird sie gemäss Bundesverfassung unter Mitwirkung und Aufsicht des Bundes verwaltet. Im NBG wird dies konkretisiert: So ernennt der Bundesrat die Mehrheit der Mitglieder des Bankrats (sechs von elf), darunter den Präsidenten und den Vizepräsidenten, sowie - auf Vorschlag des Bankrats - die drei Mitglieder und die drei stellvertretenden Mitglieder des Direktoriums. Der Bundesrat bestimmt auch dessen Präsidenten und Vizepräsidenten. Zudem muss die Nationalbank den Finanzbericht vor der Abnahme durch die Generalversammlung dem Bundesrat zur Genehmigung vorlegen. Diese Mitwirkungs- und Aufsichtsrechte stehen dem Bund gemäss Verfassung und NBG zu, ohne dass er Aktien der Nationalbank hält.

Welche Funktion hat der Bankrat der Nationalbank?

Der Bankrat hat elf Mitglieder und ist das Aufsichtsorgan der Nationalbank, er beaufsichtigt und kontrolliert die Geschäftsführung der Nationalbank. Die Geldpolitik fällt nicht in seine Kompetenz; sie obliegt dem Direktorium. Der Bankrat legt die Grundzüge der Organisation der Nationalbank fest, genehmigt das Budget und die Höhe der Rückstellungen für Währungsreserven. Ferner beurteilt der Bankrat das Risikomanagement und die Grundsätze des Anlageprozesses. Ebenfalls genehmigt er die Vereinbarung mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD) über die Gewinnausschüttung und entscheidet über die Gestaltung der Banknoten. Der Bankrat tritt in der Regel sechs Mal pro Jahr zu Sitzungen zusammen. Er bildet aus seiner Mitte einen Prüfungsausschuss, einen Risikoausschuss, einen Entschädigungsausschuss und einen Ernennungsausschuss.

Wer wählt den Bankrat, und wer kann in den Bankrat gewählt werden?

Der Bundesrat wählt sechs Mitglieder und bezeichnet auch den Präsidenten und Vizepräsidenten. Fünf Mitglieder werden von der Generalversammlung gewählt. Wählbar sind gemäss NBG Persönlichkeiten mit Schweizer Bürgerrecht, einwandfreiem Ruf und ausgewiesenen Kenntnissen in den Bereichen Bank- und Finanzdienstleistungen, Unternehmensführung, Wirtschaftspolitik oder Wissenschaft. Die Landesgegenden und Sprachregionen sollten angemessen im Bankrat vertreten sein. Die Amtsdauer beträgt vier Jahre, die maximale Amtszeit ist auf zwölf Jahre beschränkt. Das zwischen dem EFD und der Nationalbank abgeschlossene Memorandum über die Prinzipien für die personelle Zusammensetzung des Bankrats stellt sicher, dass die für die Nationalbank wichtigen Qualitäten und Fachkompetenzen im Bankrat stets gewährleistet sind.

Ist der Bankrat der Nationalbank mit dem Verwaltungsrat eines börsenkotierten Unternehmens vergleichbar?

Als Aufsichtsorgan der Nationalbank ist der Bankrat mit einem Verwaltungsrat vergleichbar, jedoch ergeben sich aufgrund der speziellen Rechtsform der Nationalbank erhebliche Unterschiede. So wählt nicht der Bankrat die Geschäftsleitung der Nationalbank - das Direktorium - sondern der Bundesrat (auf Vorschlag des Bankrats). Auch werden nur fünf der elf Mitglieder des Bankrats von der Generalversammlung gewählt, die restlichen sechs wählt der Bundesrat, ebenfalls bestimmt dieser Präsident und Vizepräsident. In Bezug auf die Aufgabenaufteilung ist insbesondere zu beachten, dass der Bankrat keine Mitsprache bei der Geldpolitik hat. Diese fällt ausschliesslich in den Kompetenzbereich des Direktoriums.

Welche Aufgaben hat das Direktorium der Nationalbank?

Das Direktorium ist das oberste geschäftsleitende und ausführende Organ der Nationalbank. Es besteht aus drei Mitgliedern. Das Direktorium ist insbesondere zuständig für die Geld- und Währungspolitik, die Strategie zur Anlage der Aktiven, den Beitrag zur Stabilität des Finanzsystems und die internationale Währungszusammenarbeit. Es vertritt die Nationalbank in der Öffentlichkeit.

Wer wählt das Direktorium, und wer kann in das Direktorium gewählt werden?

Die Mitglieder des Direktoriums werden auf Vorschlag des Bankrats vom Bundesrat für eine Amtsdauer von sechs Jahren gewählt, wobei eine Wiederwahl möglich ist. Der Bundesrat bestimmt auch den Präsidenten und den Vizepräsidenten des Direktoriums. Der Präsident leitet die Sitzungen des Direktoriums. Wählbar sind Persönlichkeiten mit einwandfreiem Ruf und ausgewiesenen Kenntnissen in Währungs-, Bank- und Finanzfragen. Sie müssen das Schweizer Bürgerrecht haben und in der Schweiz wohnhaft sein.

Wer ist bei der Nationalbank für die Betriebsführung zuständig?

Das Erweiterte Direktorium, das aus den drei Mitgliedern des Direktoriums und ihren drei Stellvertretern besteht, ist zuständig für den Erlass der strategischen Vorgaben für die Betriebsführung. Für die Planung und die Umsetzung der strategischen Vorgaben ist das Kollegium der Stellvertreter zuständig. Es gewährleistet auch die Koordination in allen betrieblichen Angelegenheiten von departementsübergreifender Bedeutung.

Wo hat die Nationalbank ihren Sitz?

Die Nationalbank hat je einen Sitz mit Kassenstelle in Bern und Zürich. Die Einrichtung von zwei Sitzen geht auf einen historischen Kompromiss zurück, den man bei der Gründung der Nationalbank geschlossen hat.

Ist die Nationalbank auch in den Regionen der Schweiz vertreten?

Die Nationalbank unterhält in Basel, Genf, Lausanne, Lugano, Luzern und St. Gallen Vertretungen. Diese sind, wie auch die beiden Sitze, für die Beobachtung der Wirtschaftsentwicklung und die Erläuterung der Politik der Nationalbank in den Regionen zuständig (Fragen und Antworten zu den regionalen Wirtschaftskontakten). Für die Versorgung des Landes mit Noten und Münzen unterhält die Nationalbank 14 Agenturen, die von Kantonalbanken geführt werden.

Ist die Nationalbank im Ausland präsent?

Seit Juli 2013 betreibt die Nationalbank eine Niederlassung in Singapur (Fragen und Antworten zur Verwaltung der Anlagen).

Wie ist die Nationalbank organisiert?

Die Nationalbank ist in drei Departemente gegliedert. Die Bereiche und Organisationseinheiten des I. und des III. Departements befinden sich mehrheitlich in Zürich, diejenigen des II. Departements mehrheitlich in Bern. Die drei Departemente werden von je einem Mitglied des Direktoriums und dessen Stellvertreter geleitet. Der Geschäftskreis des I. Departements, das in der Regel vom Präsidenten des Direktoriums geleitet wird, umfasst die Bereiche Volkswirtschaft, Internationale Währungskooperation, Statistik und Generalsekretariat sowie die Organisationseinheiten Recht, Compliance, Human Resources wie auch Liegenschaften und Dienste. Im II. Departement, das in der Regel vom Vizepräsidenten des Direktoriums geleitet wird, sind die Bereiche Finanzstabilität und Bargeld sowie die Organisationseinheiten Rechnungswesen, Controlling, Risikomanagement wie auch Operationelle Risiken und Sicherheit angesiedelt. Das III. Departement umfasst die Bereiche Geldmarkt und Devisenhandel, Asset Management, Operatives Bankgeschäft und Informatik sowie die Organisationseinheiten Finanzmarktanalyse und Singapur. Die Interne Revision ist dem Prüfungsausschuss des Bankrats unterstellt.

Wie gross ist der Personalbestand der Nationalbank?

Der Personalbestand der Nationalbank belief sich Ende 2015 auf 884 Personen (einschliesslich Lernende), die insgesamt 788 Vollzeitstellen besetzten. Es handelt sich dabei überwiegend um Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den Fachrichtungen Volkswirtschaft, Recht, Bankwesen, Informatik und Technik. Rund 600 Personen arbeiten in Zürich, 200 in Bern, der Rest verteilt sich auf die regionalen Vertretungen und die Niederlassung in Singapur.